Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 04.12.2014, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. 

2) Haushaltsplan 2015 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 

Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2015 und erlässt die Haushaltssatzung 2015. Die Zahl der im Haushalt bewilligbaren Fälle von Altersteilzeit wird auf eins festgesetzt.  

3) Prüfung der Jahresrechnung 2010 und Entlastungserteilung

Das Gremium beschließt, die Feststellung des Jahresabschlusses und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung. 

4) Prüfung der Jahresrechnung 2011 und Entlastungserteilung

Das Gremium beschließt, die Feststellung des Jahresabschlusses und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.  

5) Prüfung der Jahresrechnung 2012 und Entlastungserteilung  

Das Gremium beschließt, die Feststellung des Jahresabschlusses und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.  

6) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden. 

4.497,85 €     Dorfverschönerung + Bürgerhaus

500,00 €       Anschaffung eines Defibrillators

7) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Im Bereich des "Burberg" werden derzeit Entbuschungsarbeiten durchgeführt.  

8) Ehrung langjähriger Ratsmitglieder und Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

Den Ratsmitgliedern Rolf Dietrich und Walter Heuser wird der Wappenteller der Ortsgemeinde Trimbs verliehen. Ratsmitglied Joachim Dötsch erhält die Ehrenplakette. Die seit der letzten Kommunalwahl ausgeschiedenen Ratsmitglieder Rudolf Weiler, Raimund Kiefer und Werner Josten werden gebührend verabschiedet. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Montag, 08.09.2014, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt. 

2) Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein weiteres Wohnbaugebiet 

Das Gremium beschließt, dass zunächst Gespräche mit den Grundstückseigentümern im Hinblick auf eine Mitwirkungs-bereitschaft zur Entwicklung eines neuen Wohnbaugebietes auf dem Leimstück geführt werden sollen. Außerdem soll die Nachfragesituation für Bauland in der Ortsgemeinde Trimbs eruiert werden.

3) Öffentliche Bekanntmachung über das Auslaufen des Stromkonzessionsvertrages

Das Gremium beschließt, die öffentliche Bekanntmachung im elektronischen Bundesanzeiger über das Auslaufen des Konzessionsvertrages für das Stromversorgungsnetzes im Gemeindegebiet zum 30. September 2016. Die Laufzeit des anschließenden Interessenbekundungsverfahrens beträgt vier Monate.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Es standen keine Mitteilungen an.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über vertragliche Vereinbarungen, Grundstücksangelegenheiten und Ehrung von langjährigen Ratsmitgliedern beschlossen wurde. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 03.07.2014, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Verpflichtung der Ratsmitglieder

Das Gremium nimmt Kenntnis. 

2) Ernennung des Ortsbürgermeisters 

Das Gremium nimmt Kenntnis. Herr Peter Schmitt wird zum Ortsbürgermeister ernannt.

3) Übernahme des bestehenden Stromkonzessionsvertrages mit der RWE Deutschland AG auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG

Das Gremium nimmt die angestrebte Beteiligung der Verbandsgemeinde Maifeld an der Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zustimmend zur Kenntnis. 

Das Gremium ermächtigt den Ortsbürgermeister, die Zustimmung zur Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem bestehenden Stromkonzessionsvertrag durch die RWE Deutschland AG auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zu geben, sobald das Verfahren zur Gründung der Gesellschaft abgeschlossen ist.

4) Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Das Gremium beschließt gemäß § 40 Abs. 5, Satz 1, 2. Halbsatz Gemeindeordnung die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Das Gremium wählt folgende Personen in den Wahlvorstand: Gerlinde Baur-Sauerborn und Jochen Spitzley

5) Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt  

Rita Kiefer wurde einstimmig zur Ersten Beigeordneten gewählt. Sie nahm die Wahl an. Die Ernennung und Vereidigung erfolgten durch Ortsbürgermeister Peter Schmitt.  

Walter Heuser wurde einstimmig wieder zum Zweiten Beigeordneten gewählt. Er nahm die Wahl an. Die Ernennung erfolgte durch Ortsbürgermeister Peter Schmitt.

6) Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Das Gremium beschließt einstimmig einen Ausschuss mit drei Mitgliedern zu bilden.  

Das Gremium beschließt gemäß § 40 Abs. 5, Satz 1, 2. Halbsatz Gemeindeordnung die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Das Gremium wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss:

Mitglied                                Stellvertreter

Rolf Dietrich                          Frank Fleschenberg

Jochen Spitzley                     Willi Acht

Manfred Dickscheid                Karel Morgenstern

7) Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Trimbs

Das Gremium beschließt einstimmig die Geschäftsordnung.

8) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

285,60 €      Jahreszahl 2013 für das Bürgerhaus

300,00 €      Kulturelle Zwecke

1.400,00 €   Anschaffung eines Defibrillltors

9) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen 

"Ein Herz für Kinder"  (Spendenaktion der Bild-Zeitung) s endet 3.000,00 € für die  Kindertagesstätte "Traumland" zur Anschaffung eines neuen Klettergerüstes

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Montag, 08.09.2014, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt. 

2) Umsetzung der Baumkontrollrichtlinie 

Das Gremium nimmt die Ausführungen zur der Verkehrssicherungspflicht für den öffentlichen Baumbestand zur Kenntnis. Im Rahmen der Umsetzung der Baumkontrollrichtlinien soll eine Baumkontrolle in der Gemeinde durch einen zertifizierten Baumkontrolleur erfolgen. Der öffentliche Baumbestand wird nach Bestandsaufnahme geschätzt.

3) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden.

1.087,27 €     Spende für Elektroinstallationen am Bürgerhaus

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Die Ortsgemeinde Trimbs nimmt am Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" teil.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über vertragliche Vereinbarungen und Grundstücksangelegenheiten beschlossen wurde. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister