Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 03.07.2014, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Verpflichtung der Ratsmitglieder

Das Gremium nimmt Kenntnis. 

2) Ernennung des Ortsbürgermeisters 

Das Gremium nimmt Kenntnis. Herr Peter Schmitt wird zum Ortsbürgermeister ernannt.

3) Übernahme des bestehenden Stromkonzessionsvertrages mit der RWE Deutschland AG auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG

Das Gremium nimmt die angestrebte Beteiligung der Verbandsgemeinde Maifeld an der Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zustimmend zur Kenntnis. 

Das Gremium ermächtigt den Ortsbürgermeister, die Zustimmung zur Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem bestehenden Stromkonzessionsvertrag durch die RWE Deutschland AG auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zu geben, sobald das Verfahren zur Gründung der Gesellschaft abgeschlossen ist.

4) Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Das Gremium beschließt gemäß § 40 Abs. 5, Satz 1, 2. Halbsatz Gemeindeordnung die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Das Gremium wählt folgende Personen in den Wahlvorstand: Gerlinde Baur-Sauerborn und Jochen Spitzley

5) Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt  

Rita Kiefer wurde einstimmig zur Ersten Beigeordneten gewählt. Sie nahm die Wahl an. Die Ernennung und Vereidigung erfolgten durch Ortsbürgermeister Peter Schmitt.  

Walter Heuser wurde einstimmig wieder zum Zweiten Beigeordneten gewählt. Er nahm die Wahl an. Die Ernennung erfolgte durch Ortsbürgermeister Peter Schmitt.

6) Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Das Gremium beschließt einstimmig einen Ausschuss mit drei Mitgliedern zu bilden.  

Das Gremium beschließt gemäß § 40 Abs. 5, Satz 1, 2. Halbsatz Gemeindeordnung die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Das Gremium wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss:

Mitglied                                Stellvertreter

Rolf Dietrich                          Frank Fleschenberg

Jochen Spitzley                     Willi Acht

Manfred Dickscheid                Karel Morgenstern

7) Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Trimbs

Das Gremium beschließt einstimmig die Geschäftsordnung.

8) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

285,60 €      Jahreszahl 2013 für das Bürgerhaus

300,00 €      Kulturelle Zwecke

1.400,00 €   Anschaffung eines Defibrillltors

9) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen 

"Ein Herz für Kinder"  (Spendenaktion der Bild-Zeitung) s endet 3.000,00 € für die  Kindertagesstätte "Traumland" zur Anschaffung eines neuen Klettergerüstes

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Montag, 08.09.2014, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt. 

2) Umsetzung der Baumkontrollrichtlinie 

Das Gremium nimmt die Ausführungen zur der Verkehrssicherungspflicht für den öffentlichen Baumbestand zur Kenntnis. Im Rahmen der Umsetzung der Baumkontrollrichtlinien soll eine Baumkontrolle in der Gemeinde durch einen zertifizierten Baumkontrolleur erfolgen. Der öffentliche Baumbestand wird nach Bestandsaufnahme geschätzt.

3) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden.

1.087,27 €     Spende für Elektroinstallationen am Bürgerhaus

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Die Ortsgemeinde Trimbs nimmt am Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" teil.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über vertragliche Vereinbarungen und Grundstücksangelegenheiten beschlossen wurde. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 10.04.2014, fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt. 

2) Umsetzung der Baumkontrollrichtlinie 

Das Gremium nimmt die Ausführungen zur der Verkehrssicherungspflicht für den öffentlichen Baumbestand zur Kenntnis. Im Rahmen der Umsetzung der Baumkontrollrichtlinien soll eine Baumkontrolle in der Gemeinde durch einen zertifizierten Baumkontrolleur erfolgen. Der öffentliche Baumbestand wird nach Bestandsaufnahme geschätzt.

3) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden.

1.087,27 €     Spende für Elektroinstallationen am Bürgerhaus

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Die Ortsgemeinde Trimbs nimmt am Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" teil.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über vertragliche Vereinbarungen und Grundstücksangelegenheiten beschlossen wurde. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Dienstag, 10.12.2013, fand um 18:30 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt. 

2) Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer 

Das Gremium beschließt eine Anhebung der Hebesätze zum 01.01.2014 wie folgt:    

Grundsteuer B              von 330 v.H.    auf 365 v.H.

Gewerbesteuer            von 355 v.H.    auf 365 v.H.

Der Hebesatz der Grundsteuer A verbleibt unverändert in Höhe des bisherigen Satzes von 330 v.H.

3) Haushaltsplan 2014 sowie Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2014 und erlässt die Haushaltssatzung 2014.

4) Aufnahme eines Investitionskredites

 Das Gremium beschließt die Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 508.374,00 EUR zu den vorgenannten Konditionen zeitnah, bei dem Kreditinstitut mit dem niedrigsten Zinssatz, aufzunehmen.

5) Teilnahme der Ortsgemeinde Trimbs an der Bündelausschreibung Gas des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

Das Gremium nimmt das Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes vom 01.10.2013 nebst Anlagen zur Kenntnis. Der Ortsbürgermeister in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird bevollmächtigt, den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz mit der Ausschreibung der Erdgaslieferung der Ortsgemeinde Trimbs zum 01. Januar 2015 zu beauftragen. Die bestehenden Gasversorgungsverträge sind fristgerecht zu kündigen. Die Ortsgemeinde Trimbs verpflichtet sich, das Ergebnis der Bündelausschreibung als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Erdgasabnahme von dem Lieferanten/den Lieferanten, der/die den Zuschlag erhält/erhalten, für die Dauer der Vertragslaufzeit.

6) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden.

500,00 €     Spenden für die Seniorenfahrt

835,00 €     Spenden zur Einweihng des Bürgerhaus

7) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Für den Verkauf der "Alten Schule" wurde ein Verkehrsgutachten beim Katasteramt in Auftrag gegeben.

Beim Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" will die Gemeinde 2014 teilnehmen.

Für die Anbindung des Radweges "Kellbach" wurde ein Zuschussantrag bei der FWG MYKO gestellt.

Der Jugendraum im Bürgerhaus wurde in Betrieb genommen.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über eine vertragliche Vereinbarung beraten und beschlossen wurde. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister