Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 14.11.2019 fand um 19:35 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Vergabe von Planungsleistungen für die Dorfmoderation in Trimbs

Das Gremium beschließt einstimmig, das Planungsbüro Hicking mit der Durchführung der Dorfmoderation in Trimbs zu beauftragen.

Top-Nr. : 3 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.

Betrag / Zweck

3149,50 € / Spende für das 1000 jährige Jubiläum

Top-Nr. : 4 Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß §17 Gem-HVO in das Haushaltsjahr 2020

Das Gremium beschließt einstimmig, die Übertragung der ordentlichen Aufwands- und Auszahlungsansätze, entsprechend der beigefügten Übersicht.

Top-Nr. : 5 Haushaltsplan 2020

Das Gremium nimmt Kenntnis. Über die Annahme der Haushaltssatzung 2020 sowie des Haushaltsplanes 2020 wird nach der öffentlichen Auslegung in de nächsten Gemeinderatssitzung entschieden.

Top-Nr. : 6 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

• nächste Sitzung 12.12.2019 um 19:00 Uhr

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 26.09.2019 fand um 19:01 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Änderung des Bebauungsplanes Trimbser Mühle

Das Gremium beschließt einstimmig mit einer Enthaltung die Aufstellung des Bebauungsplanes 1. Änderung „Trimbser Mühle“ gemäß §2 Abs. 1 BauGB. Die Vorbereitung und Durchführung der Verfahrensschritte nach den §§ 2 a bis 4a Baugesetzbuch (u.a. Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung) werden gemäß §4 b BauGB auf die privaten Vorhabenträger übertragen.

Das Gremium stimmt dem in der Anlage beigefügten Bebauungsplanentwurf 1. Änderung „Trimbser Mühle“ einschließlich der Textfestsetzungen und dem Entwurf der Begründung zu. Nach dem Planungswillen der Ortsgemeinde soll der landwirtschaftliche Verkehr weiterhin nach Osten in Richtung „Trimbser Mühle“ erfolgen. In der Begründung ist der Passus zu streichen, dass die Zuwegung für den landwirtschaftlichen Verkehr durch die Straße „Im Winkel“ führt.

Das Gremium beschließt, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB durchzuführen. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) werden gemäß §13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. §13 Abs 2 Nr. 2 und 3 i. V. m.§ 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt.

Top-Nr. : 3 Keine Erstellung von Gesamtabschlüssen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

Das Gremium nimmt Kenntnis.

Top-Nr. : 4 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.

Betrag / Zweck

650,00 € / Spende für das 1000 jährige Jubiläum

50,00 € / Spende für die Ortsgemeinde Trimbs

Top-Nr. : 5 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

• Problematik Müllentsorgung „Schieferweg“
• Veranstaltungshinweise

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 25.07.2019 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Dorferneuerung – Durchführung einer Dorfmoderation im Jahr 2020

Das Gremium beschließt einstimmig, beim Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz einen Antrag auf Anerkennung der Förderung einer Dorfmoderation zu stellen.

Top-Nr. : 3 Grunsatzbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Trimbser Mühle

Das Gremium stimmt dem Antrag der privaten Vorhabensträger zur Änderung des derzeit rechtskräftigen Bebauungsplanes „Trimbser Mühle“ gemäß beiliegendem Schreiben der privaten Vorhabensträger mehrheitlich zu.

Die privaten Vorhabensträger werden gebeten, einen Planungsentwurf in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro zu erarbeiten und diesen zu gegebener Zeit dem Gremium zwecks Zustimmung vorzulegen. Der förmliche Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB, der Beschluss der Übertragung nach § 4b BauGB und die Beshlüsse zur Einleitung der weiteren Verfahrensschritte können dann bei Zustimmung zum Planungsentwurf gefasst werden.

Top-Nr. : 4 Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Neubaugebietes am Schieferweg (Leimstück III)

Das Gremium stimmt mehrheitlich einer Erweiterung des bestehenden Neubaugebietes am „Leimstück III“ entlang des Schieferweges in die westlich davon gelegene, im Flächennutzungsplan der VG Maifeld als Wohnbauflächen ausgewiesenen Flächen, zu.

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird gebeten, grundsätzliche Fragen der Erweiterung zu klären.

Top-Nr. : 5 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.

Betrag / Zweck

50,00 € / Spende wegen 10. Nette-Schiefer-Wandertag

Top-Nr. : 6 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

• Verpflichtung weiterer Ratsmitglieder

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 13.06.2019 fand um 19:33 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. : 1 Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der gemäß § 52 Abs. 3 GemO noch im Amt befindliche ortsbürgermeister verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag und wies sie auf die gewissenhafte und ordnungsgemäße Erfülluing ihrer Pflichten hin

Das Gremium nahm Kenntnis.

Top-Nr. : 2 Ernennung des Ortsbürgermeisters

Die noch im Amt befindliche Erste Beigeordnete, Frau Rita Kiefer, überreichte dem wiedergewählten Ortsbürgermeister Peter Schmitt die Ernennungsurkunde.

Top-Nr. : 3 Bildung eiunes Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten.

Das Gremium beschließt einstimmig, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Der Vorgeschlagenen Wahlvorstand wurde einstimmig beschlossen.

Top-Nr. : 4 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der Erste Beigeordnete Walter Heuser wird gemäß §54 GemO i.V. m. VV Nr. 2 zu §54 GemO vom Bürgermeister ernannt und in sein Amt eingeführt.

Der weitere Beigeordnete (2. Beigeordneter) Stefan Kickertz wird gemäß §54 GemO i.V. m. VV Nr. 2 zu §54 GemO vom Bürgermeister ernannt und in sein Amt eingeführt.

Top-Nr. : 5 Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses

1. a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder
2. b) Wahl der Ausschussmitglieder

zu a) Das Gremium bildet einen Rechnungsprüfungsausschuss mit drei Mitgliedern.

zu b) Das Gremium wählt den Ausschuss und die Stellvertreter.

Top-Nr. : 6 Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Trimbs

Das Gremium beschließt einstimmig die beigefügte Geschäftsordnung.

Top-Nr. : 7 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.

Betrag / Zweck

3500,00 € / Spende für das 1000 jährige Jubiläum

1000,00 € / Spende für die Ortsgemeinde

Top-Nr. : 8 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

• Dorferneuerung – Durchführung der Dorfmoderation im Jahr 2020
• nächste Sitzung OG-Rat Juli 2019
• Veranstaltungshinweise

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister