Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 13.06.2019 fand um 19:33 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. : 1 Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der gemäß § 52 Abs. 3 GemO noch im Amt befindliche ortsbürgermeister verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag und wies sie auf die gewissenhafte und ordnungsgemäße Erfülluing ihrer Pflichten hin

Das Gremium nahm Kenntnis.

Top-Nr. : 2 Ernennung des Ortsbürgermeisters

Die noch im Amt befindliche Erste Beigeordnete, Frau Rita Kiefer, überreichte dem wiedergewählten Ortsbürgermeister Peter Schmitt die Ernennungsurkunde.

Top-Nr. : 3 Bildung eiunes Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten.

Das Gremium beschließt einstimmig, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Der Vorgeschlagenen Wahlvorstand wurde einstimmig beschlossen.

Top-Nr. : 4 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der Erste Beigeordnete Walter Heuser wird gemäß §54 GemO i.V. m. VV Nr. 2 zu §54 GemO vom Bürgermeister ernannt und in sein Amt eingeführt.

Der weitere Beigeordnete (2. Beigeordneter) Stefan Kickertz wird gemäß §54 GemO i.V. m. VV Nr. 2 zu §54 GemO vom Bürgermeister ernannt und in sein Amt eingeführt.

Top-Nr. : 5 Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses

1. a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder
2. b) Wahl der Ausschussmitglieder

zu a) Das Gremium bildet einen Rechnungsprüfungsausschuss mit drei Mitgliedern.

zu b) Das Gremium wählt den Ausschuss und die Stellvertreter.

Top-Nr. : 6 Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Trimbs

Das Gremium beschließt einstimmig die beigefügte Geschäftsordnung.

Top-Nr. : 7 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.

Betrag / Zweck

3500,00 € / Spende für das 1000 jährige Jubiläum

1000,00 € / Spende für die Ortsgemeinde

Top-Nr. : 8 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

• Dorferneuerung – Durchführung der Dorfmoderation im Jahr 2020
• nächste Sitzung OG-Rat Juli 2019
• Veranstaltungshinweise

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 20.05.2019 fand um 19: 17 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Ortsgemeinde Trimbs und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2016 fest und erteilt dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten einstimmig die Entlastung.

Top-Nr. : 3 Prüfung der Jahresrechnung 2017 der Ortsgemeinde Trimbs und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2017 fest und erteilt dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten einstimmig die Entlastung.

Top-Nr. : 4 Ausbau der DSL-Versorgung/Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Ortsgemeinde Trimbs und der Verbandsgemeinde Maifeld.

Das Gremium stimmt einstimmig dem Abschluss des vorliegenden öffentlich- rechtlichen Vertrages zwischen der Ortsgemeinde Trimbs und der Verbandsgemeinde Maifeld zu.

Top-Nr. : 5 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende. 

Betrag / Zweck

213,00 € / Spende nach der Weihnachtsbaumsammlung

250,00 € / Spende für eine Basaltfigur und die Renovierung des Dorfplatzes

272,51 € / Sachspende LED-Bodeneinbauleuchten

100,00€ / Spende für die Ortsgemeinde

Top-Nr. : 6 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

• Verfahren zur beabsichtigten Schenkung der Kapelle an der Abzweigung Welling

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 21.02.2019 fand um 19:35 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Keine bzw erschwerte Müllentsorgung im "Schieferweg" aktuell wegen nicht Benutzbarkeit des Wendehammers - Sachverhalt befindet sich in der Klärung.     

2) Festlegung des Brennholzpreises für die Abgabe an den Endverbraucher

Das Gremium beschließt, dass die Abgabe des Brennholzes an die Endverbraucher in Zusammenarbeit mit dem örtlich zuständigen Revierleiter erfolgt. Das Brennholz aus dem Geemindewald Trimbs soll in der Saison 2018/2019 zu einem Preis von 38 € je Raummeter vermarktet werden.

3) Maßnahmen des BAT-Konzeptes für den Kommunalwald

Das Gremium beschließt, die Anwendung des BAT-Konzeptes im Gemeindewald Trimbs.

4) Straßenrechtliche Widmung 

Das Gremium beschließt, das im Sachverhalt benannte Grundstück gemäß § 36 in Verbindung mit § 3 LSrG in der zurzeit gültigen Fassung als selbstständigen Geh- und Radweg zu widmen.  

5) Zweite Bündeslausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf 

Das Gremium beschließt, dass sich die Ortsgemeinde Trimbs an der zweiten Bündelausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf beteiligt. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, die Gt-Service Dienstleistungsgesellschaft mbH mit der Ausschreibung der Erdgaslieferung zum 01.01.2020 zu beauftragen.

Die Gt-Service Dienstleistungsgesellschaft mbH wird beauftragt, die Lieferung von Erdgas ohne Anteil von Bioerdgas für alle Abnehmestellen der Ortsgemeinde auszuschreiben. Das Gremium überträgt die Zuschlagsentscheidung für die Vergabeleistungen an die Gt-Service Dienstleistungsgesellschaft mbH, die sich zur Durchführung der Ausschreibung weiterer Kooperationspartner bedienen kann.Die Ortsgemeinde Trimbs verpflichtet sich, das Ergebnis der Bündelausschreibung als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Erdgasabnahme von dem Lieferanten / den Lieferanten, der / die den Zuschlag erhält / erhalten, für die Dauer der Vertragslaufzeit.

6) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen 

Informationen über die Anschubfinanzierung Pilotprojekt "Seniorenfürsorger 2019", die Aktion "Bewegung in den Dörfern"

Planung von Vor-Ort-Terminen zur neuen Gestaltung des naturnahen Abenteuerspielplatzes und des Dorfplatzes  

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Dienstag, 11.12.2018 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

2) Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2019

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

3) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der folgenden Spenden: 600 € Spende für den Dienstagstreff der Ortsgemeinde Trimbs und 50 € Spende für das 2. Historische Weinfest.

4) Haushaltsplan 2019 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 

Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme des Haushaltsplanes 2019 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019. 

5) Sondertilgung eines Investitionskredits 

Das Gremium beschließt einstimmig den Investitionskredit bei de Raiffeisenbank Welling in Höhe von 56.159,84 € komplett zu tilgen. Die überplanmäßige Auszahlung wird genehmigt.

6) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen 

Es standen keine Mitteilungen an.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister