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Gemeinderatssitzung am 05.04.2016

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Dienstag, 05.04.2016, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Im Leimstück III" 

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Andy Heuser, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinne des § 35 GemO.

Das Gremium beschließt, die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der vorgezogenen Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen entsprechend der Anlage zu würdigen. 

Das Gremium beauftragt den Planer, aufgrund der vorangegangenen Beschlussfassung einen Bebauungsplanentwurf einschließlich der Textfestsetzungen und Begründung inkl. Umweltbericht zu erstellen. 

3) Haushaltsplan 2016 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2016

Das Gremium beschließt, die Annahme des Haushaltsplanes 2016 und erlässt die Haushaltssatzung 2016.

4) Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen         Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre     2008-2013 

Das Gremium nimmt von der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung für die Haushaltsjahre 2008 bis 2013 Kenntnis.

5) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden. 

500,00 €       Spenden für die Seniorenfahrt 2015

6) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Am 30.01.2016 findet eine Weihnachtsbaumsammlung statt, pro Baum gibt es 1,50 € für den Vereinsring.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten und Auftragsvergaben beschlossen wird. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

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