Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs
Am 07.09.2023 fand um 19:10 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:
Öffentlicher Teil:
Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurde eine Frage zum Sachstand "Ausbau Glasfaser" gestellt. Der Ausbau soll noch Mitte September beginnen. Am 29.09.2023 besteht letztmalig im Bürgerhaus die Möglichkeit zur Beantragung eines kostenlosen Hausanschlusses.
Top-Nr. : 2 Prüfung der Jahresrechnung 2020 und Entlastungserteilung
Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2020 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.
Top-Nr. : 3 Prüfung der Jahresrechnung 2021 und Entlastungserteilung
Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2021 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.
Top-Nr. : 4 Verpachtung von gemeindeeiegenen Flächen zur Errichtung von Ladestationen für E-Autos
Das Gremium beschließt die Errichtung der Ladesäulen unter der Voraussetzung einer Standortänderung und der Umsetzbarkeit/Realisierung an dem geänderten Standort: Wanderparkplatz "Nette-Schieferpfad" (ehem. Sportplatz). Ortsbürgermeister Peter Schmitt wird ermächtigt den Vertrag im Namen der Gemeinde zu unterzeichnen.
Top-Nr. : 5 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigenStädte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2018-2022
Das Gremium nimmt von der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 Kenntnis.
Top-Nr. : 6 Antrag auf Sperrung der L 113 zwischen der Autobahnauffahrt Polch und dem Straßburger Hof für Fahrzeuge über 7,5 to zulässigem Gesamtgewicht
Das Gremium beschließt Folgendes: Der Antrag wird vertagt mit der Maßgabe einer Beratung/Abwägung der zuständigen Behörden in einem Ortstermin mit dem Ortsgemeinderat und anschließender erneuter Beratung im Ortsgemeinderat.
Top-Nr. : 7 Bauangelegenheiten/Bauanträge
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
Top-Nr. : 8 Finanzzwischenbericht 2023
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr. : 9 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Es wurden folgende Mitteilungen gegeben:
- Information bezüglich Zuwendungsbescheid FNR Wald i. H. v. 2.250,00 €
- Aufgrund eines Wasserschadens in der Mietwohnung in der Kirchstraße wird eine Mietreduzierung für ein halbes Jahr genehmigt
- Informationen zu verschiedenen Bauvorhaben im Ort
- die Kommunalwahl im nächsten Jahr findet am Sonntag 09.06.2024 statt
- Terminankündigungen:
09.09.2023 Kleiderbasar Förderverein KiTa "Traumland" e.V.
22.09.2023 Besprechung "Adventsfensteraktion"
05.10.2023 Seniorenausflug 2023
03.11.2023 Martinsabend
13.03.2024 Benefizkonzert des Heeresmusikkorps
Im Anschluss an den öffentichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt. Hierin wurde die Übernahme bzw. Schenkung von Grundstücksflächen an die Ortsgemeinde beraten und beschlossen.
Ortsgemeinde Trimbs, Peter Schmitt, Ortsbürgermeister