Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 17.06.2021 fand um 19:32 Uhr im Saalbau "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur weiteren Entwicklung des alten Sportplatzes im Rahmen der Dorferneuerung

Das Gremium ermächtigt den Ortsbürgermeister zur Vergabe des Auftrags zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die weitere Entwicklung des alten Sportplatzes an ein leistunsfähiges Büro. Die Beauftragung soll auf Stundenbasis erfolgen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie wird die Verwaltung beauftragt, ein Lärmschutzgutachten zur Feststellung der Verträglichkeit der verschiedenen Nutzungen zu beauftragen. 

Top-Nr. : 3 Erschließung des Baugebietes "Im Leimstück IV" - Information zur Auftragsvergabe der Erschließungsarbeiten

Das Gremium nimmt Kenntnis.

Top-Nr. : 4 Erschließung des Baugebietes "Im Leimstück IV" - Gasversorgung

Das Gremium stimmt der Erdgaserschließung für das Baugebiet "Im Leimstück IV" nachträglich grundsätzlich zu.

Top-Nr. : 5 Zustimmung zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld - Darstellung eines Sondergebietes "Einzelhandel" in der Stadt Polch

Das Gremium stimmt der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld zu.

Top-Nr. : 6 Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Gewerbe-Mischgebietes

Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, erste Vorgespräche mit dem Planungsbüro Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, sowie der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld zu führen. Dabei ist zu prüfen, ob die Ausweisung eines Gewerbe-Mischgebietes grundsätzlich auf den Grundstücksflächen zwischen der Landesstraße L 98 und Landesstraße L 113 möglich sein könnte.

Top-Nr. : 7 Bauangelegenheiten/Bauanträge

Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.

Top-Nr. : 8 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden:

70,00 € Spende für Obst- und Blumenwiese

920,00 € Spende für kulturelle Zwecke der Ortsgeminde

Top-Nr. : 9 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Bundeswaldprämie in Höhe von 3.000 € erhalten

Förderungsbescheid für Dorferneuerungskonzept vom Innenministerium erhalten

Hinweisschreiben zum verkehrstechnischen Verhalten "Im Leimstück, Ferd-Weiler-Str. und Schieferweg" an die Haushalte verteilt

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 17.12.2020 fand um 19:00 Uhr im Saalbau "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Erschließung des Neubaugebietes „Im Leimstück IV“ - Vorstellung der Straßenentwurfsplanung

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Oliver Karst, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinn des § 35 GemO. Das Gremium stimmt dem im Sachverhalt aufgeführten Ausbauprogrammzu. Die Ausführung, Gestaltung, Materialien und Standards sollen grundsätzlich wie im Baugebiet "Im Leimstück III" erfolgen (insbesondere Lampen grau, Pflaster gleich). Der Stichweg soll komplett hergestellt werden. Am südlichen Ausbauende sollen L-Steine gesetzt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Baumaßnahme als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Abwasserwerk Maifeld und dem Wasserversorgungszweckverband Maifeld-Eifel auszuschreiben. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für die Erschließungsarbeiten nach der öffentlichen Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Der Ortsgemeinderat wird in der nächsten Sitzung über die Auftragsvergabe informiert. Sollten die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nicht ausreichen oder die geschätzte Bausumme um mehr als 10 % überschritten werden, ist eine erneute Beratung im Ortsgemeinderat erforderllich.  

Top-Nr. : 3 Bebauungsplan im Baugebiet "Im Leimstück IV"

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Andy Heuser, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinn des § 35 GemO. Das Gremium stimmt dem Abschluss der Vereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Trimbs und der Stiftung "Natur und Umwelt" im Landkreis Mayen-Koblenz zu. Das Gremium beschließt, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen und stimmt dem von Herrn Andy Heuser vorgestellten Bebauungsplan einschließlich der vorgestellten Begründung zu. Das Gremium beschließt den Bebauungsplan "Im Leimstück IV" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Top-Nr. : 4 Änderung Bebauungsplan "Trimbser Mühle"

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Andy Heuser, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinn des § 35 GemO. Das Gremium beschließt, die im Rahmen des Beteilungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen. Das Gremium beschließt den Bebauungsplan  1. Änderung "Trimbser Mühle" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Top-Nr. : 5 Vergabe des Straßennamens im Bereich des Neubaugebietes "Im Leimstück IV"

Das Gremium setzt für die Straßenfläche im Neubaugebiet "Im Leimstück IV" den Namen "Schieferweg" fest.

Top-Nr. : 6 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden:

50,00 € Spende für Dorfplatz

800,00 € Spende für Kapelle

Top-Nr. : 7 Haushaltsplan 2021 und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2021 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021.

Top-Nr. : 8 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Es sind Vorschläge seitens der OG Trimbs und der VGV Maifeld hinsichtlich der Anbindung von Trimbs im Rahmen des Radverkehrskonzeptes des Landkreises Mayen-Koblenz eingereicht worden.

Nichtöffentlicher Teil:

Im nichtöffentlichen Teil wurde über Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

 

Am 13.08.2020 fand um 19:03 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

 

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

Top-Nr. : 2 Würdigung und Beschlussfassung „Im Leimstück IV“

 

Am 25.06.2020 fand im Saalbau „Zur Nette“ die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  statt.

 

Das Gremium beschließt einstimmig, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen.

Das Gremium beschließt einstimmig, die zuvor in der Würdigung beschlossenen Änderungen in die Bebauungsplanunterlagen (Bebauungsplanentwurf, Textfestsetzungen und Begründung inkl. Umweltbericht) einzuarbeiten. Die Verbansgemeindeverwaltung wird gebeten, die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 und  § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. §4 a Abs. 2 BAuGB in einem Zuge durchzuführen.

Der bisher geplante Weg südlich angrenzend an das Grundstück Schieferweg 12 fällt weg. Die Wegfläche soll in Wohnbaufläche umgewandelt werden.

Die Rundungen an den Ecken der Grundstücke Nr. 163/13 und Nr. 163/12 werden an die Erwerber der neuen benachbarten Baugrundstücke mitveräußert. Der ca. 1,50 m breite Fußweg am südlichen Ende des Bebauungsplangeltungsbereiches wird dem benachbarten Baugrundstück zugeschlagen.

Die südliche Stichstraße und der Wendehammer werden nach Norden verschoben.

  

Top-Nr. : 3 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

      • Information zur Seniorenbank
      • Sachstand Fußweg Ferd-Weiler-Straße in Richtung Dorf
      • Sachstand zur Erneuerung öffentlicher Spielplatz
      • Sachstand Insektenhotel
      • Sachstand zur Dorfmoderation 

Es folgte der nichtöffentliche Teil.

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

 

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 05.11.2020 fand um 19:03 Uhr im Saalbau "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Erschließung des Neubaugebietes „Im Leimstück IV“ - Vergabe von weiteren Ingenieurleistungen

Das Gremium beschließt, den Auftrag für die weiteren Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 5 - 9 für die Straßenplanung des Neubaugebietes "Im Leimstück IV" an das Büro Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 28.10.2020 zu vergeben. Dies sind die Erstellung der Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe, Bauvermessung und die erforderliche Bauleitung (Leistungsphasen 5 - 9, örtliche Bauüberwachung).

Top-Nr. : 3 Festlegung des Verkaufspreises für die Baugrundstücke im Baugebiet "Im Leimstück IV"

Das Gremium beschließt, die gemeindlichen Baugrundstücke im Baugebiet "Im Leimstück IV" für einen Preis von 95,00 €/qm vollerschlossen zu veräußern.

Top-Nr. : 4 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, KI 3.0

Das Gremium nimmt die Bestandsaufnahme der Straßenbeleuchtung zur Kenntnis und beschließt, den Auftrag zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Teilbereichen der Ortsgemeinde Trimbs an die Firma Elektro Pretz GmbH & Co. KG, Koblenz gemäß Angebot vom 20.10.2020 in Höhe von 37.892,50 € (Angebotssumme innerhalb der Förderung = 24.260,41 €/außerhalb der Förderung = 13.632,09 €) zu erteilen. Eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.000,00 € ist zu genehmigen. Die restlichen Mittel sind im Haushalt 2021 bereitzustellen.

Top-Nr. : 5 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

275,00 € Spende für die Ortsgemeinde

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden.

Top-Nr. : 6 Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2021

Buchungsstelle 28101-523100      10.000,00 € (Ansatz)  -  9.111,54 € (Übertragung)

Buchungsstelle 51101-562550      15.000,00 € (Ansatz)  -  6.798,63 € (Übertragung)

Buchungsstelle 54101-096000      35.000,00 € (Ansatz)  -  33.735,60 € (Übertragung)

Buchungsstelle 54101-029200     250.000,00 € (Ansatz)  - 55.283,44 € (Übertragung)

Das Gremium beschließt, die Übertragung der ordentlichen Aufwands- und Auszahlungsansätze entsprechend der beigefügten Übersicht.

Top-Nr. : 7 Haushaltsplan 2021

Das Gremium nimmt Kenntnis. Über die Annahme der Haushaltssatzung 2021 sowie des Haushaltsplanes 2021 wird nach der öffentlichen Auslegung in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden.

Top-Nr. : 8 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

      • Am 05.10.2020 fand in der Stadthalle in Münstermaifeld eine Informationsveranstaltung zum Thema der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge durch den Gemeinde- und Städtebund statt. Um in den jeweiligen Gremien Ausbaubeitragssatzungen für den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag zu erlassen, sind umfangreiche Vorarbeiten durch die Verbandsgemeindeverwaltung zu erbringen, da die im Vorfeld ermittelten Daten und Fakten in die Ausbaubeitragssatzung aufzunehmen sind.
      • Der Förderzeitraum für Bau-Kindergeld wurde bis 31.03.2021 verlängert
      • "Am Mühlenberg" wird die Wasserleitung erneuert. Die Anwohner sollen durch die beauftragte Firma Fuchs 14 Tage vor Baubeginn informiert werden.
      • Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am 17.12.2020 im Saalbau "Zur Nette" statt.

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 25.06.2020 fand um 19:50 Uhr im Saalbau "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Ab 18:30 Uhr fand eine Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan "Im Leimstück IV" statt.

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. 1: Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit geggeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

Top-Nr. 2: Änderung Bebauungsplan „Trimbser Mühle“

Das Gremium stimmt dem vom Sachverständigen Andy Heuser vom Planungsbüro Karst Ingenieure GmbH vorgetragenen Bebauungsplanentwurf 1. Änderung "Trimbser Mühle" einschließlich der Textfestsetzungen und dem Entwurf der Begründung zu.

Das Gremium beschließt, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB durchzuführen. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) werden gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1. i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt.

Top-Nr. 3 : Zustimmung nach § 88 Abs. 7 LBauO zur Abweichung von der festgesetzten Höhe der  Einfriedung auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/12

Das Gremium stimmt dem Abweichungsantrag zur Erhöhung der straßenseitigen Einfriedung auf max. 1,40 m auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/12 zu.

Top-Nr. 4: Zustimmung nach § 88 Abs. 7 LBauO zur Abweichung von der festgesetzten Höhe der  Einfriedung auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/23

Das Gremium stimmt dem Abweichungsantrag zur Erhöhung der straßenseitigen Einfriedung auf max. 1,40 m auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/23 zu.

Top-Nr. 5:  Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Kindertagessttte um einen Essensraum

Das Gremium beschließt die Kindertagesstätte Traumland um einen Essensraum zu erweitern. Das Architekturbüro Breidbach, Kottenheim, wird entsprechend der Leistungsphasen 1+2 der Honorarordnung für Architekten (HOAI) beauftragt eine Vorplanung mit KOstenschätzung für das Projekt zu erstellen. Mittel im Haushaltsplan sind nicht vorgesehen. Der Ortsgemeinderat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe.

Top-Nr. 6: Antrag auf Förderung der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes der Ortsgemeinde Trimbs

Das Gremium beschließt, beim Ministerium des Inneren und für den Sport Rheinland-Pfalz einen Antrag auf Förderung der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes für Trimbs zu stellen. 

Top-Nr. 7: Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung folgender Spenden:

300,00 € Spende für 1.000jähriges Jubiläum 2019

920,00 € Spende für die Ortsgemeinde Kulturelle Zwecke

600,00 € Spende für die Anschaffung einer Seniorenbank 

Top-Nr. 8: Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Für die KiTa "Traumland" ist die befristet Stelle eines Erzieher (m/w/d) ausgeschrieben.

Die Landtagswahlen sind für den 14.03.2021 geplant.

Der vorläufige Parkplatz auf dem Sportplatz wird mit "Parken Wanderparkplatz" beschildert.

Die Geschwindiganzeige in der Hauptstraße zeigt positive Wirkung.

"Saalü" Royal kommt am 13.11.2020 nach Trimbs.ießend folgte ein nichtöffentlicher Teil.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

   
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